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Supreme Court

Der TikTok-Bann wird am Sonntag umgesetzt, da die Oberste Gerichtshof die Gesetzgebung bestätigt hat.
17.01.2025 23:32:35

Der TikTok-Bann wird am Sonntag umgesetzt, da die Oberste Gerichtshof die Gesetzgebung bestätigt hat.

Die US Supreme Court hat ByteDance verlangt, TikTok zu verkaufen oder andernfalls in den USA zu verbieten. Das Gesetz wird ab dem 19. Januar in Kraft treten. Die Antragssteller sind zwei TikTok-Betriebsunternehmen und eine Gruppe von US-TikTok-Nutzern. Die Frist für die Verkaufspflicht läuft am Sonntag ab. Die Biden-Administration hat das Verbot weitgehend an die Trump-Administration abgegeben, die am Montag übernimmt. Trumps letzte Anweisung lautet: Es liegt ihm schließlich über, was er macht. Das Gesetz lässt keinen Zweifel daran, dass der Kongress ihm die Durchsetzung des TikTok-Bans überlässt. [Mehr...]

TikTok "Shadows fall" in den USA am 19. Januar scheint je nachdeutlicher als je zuvor.
11.01.2025 02:34:13

TikTok "Shadows fall" in den USA am 19. Januar scheint je nachdeutlicher als je zuvor.

TikTok's US ban faces significant hurdles as the Supreme Court is unlikely to overturn it. If upheld, a January 19 ban will likely go into effect. The court focused on national security concerns and ByteDance's lack of First Amendment rights. Critics emphasize privacy risks, while supporters argue for freedom of speech. The former President Trump has expressed a desire to lift sanctions, potentially influencing the outcome. [Mehr...]